Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden der Suedplatz Vertriebs oHG
Stand Januar 2006

 

1. Geltungsbereich unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen

Alle Lieferungen und Leistungen, die die Suedplatz Vertriebs oHG für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende Regelungen, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Diese AGB gelten ausschließlich für unsere Privatkunden, für die wir die Regelungen des Verbraucherschutzes, die eCommerce-Richtlinie sowie das Bürgerliche Gesetzbuch in der seit 01.01.2002 geltenden Fassung berücksichtigen.

 

2. Wie wir mit Ihnen Verträge abschließen

Wesentlicher Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über das Medium Internet.

Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, wollen wir es wie nachfolgend dargestellt halten: Zunächst gehen wir davon aus, dass unser Angebot im Internet bzw. in Printmedien für Sie und uns eine unverbindliche Aufforderung darstellt, bei uns Waren zu bestellen.

Der eigentliche Vertrag kommt dann so zustande, dass Sie schriftlich per Fax, Post oder E-Mail, oder telefonisch die von Ihnen gewünschten Waren bei uns anfragen und bestellen. Hierin sehen wir dann Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.

Ihr Angebot nehmen wir dann spätestens innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass wir die Ware zum Versand an Sie bringen, an. Ebenso können Sie mit Hilfe unseres elektronischen Warenkorbes auf unserer Homepage Bestellungen tätigen, wobei die Annahme des Vertragsangebotes auf die soeben geschilderte Weise erfolgt. Vor Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie zur Kontrolle und etwaigen Korrektur Ihrer eingegebenen Daten aufgefordert. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserem Informationsblatt „Elektronischer Geschäftsverkehr“. In jedem Falle gilt, wenn wir auf unserer Homepage oder in Printmedien für unsere Produkte werben, der ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend sind und unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Des Weiteren gestatten Sie uns bitte die Klarstellung, dass fernmündliche Auskünfte unserer Mitarbeiter ausdrücklich keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien darstellen.

Alle nach § 312c Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung mit § 1 der Verordnung über Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen vorgeschriebenen Informationen über die bei uns erworbenen Waren und den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag finden Sie in unserem Informationsblatt „Fernabsatzverträge bei der Suedplatz Vertriebs oHG“.

 

3. Was gilt es nun für die Lieferung zu beachten?

Nachdem wir es nun gemeinsam zum Vertragsschluss gebracht haben, wird es für Sie weiter von Interesse sein, wann und in welcher Form Sie die nun verbindlich bestellte Ware durch uns erhalten.

Wir dürfen Sie zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei den in unseren Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten immer um circa-Angaben handelt. Gerät unser Haus in Verzug, so haften wir nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn wir den Schaden zu vertreten haben. Vor diesem Hintergrund halten wir es für sachgerecht, dass Sie Schadenersatz statt der Leistung nur verlangen können, wenn Sie uns zuvor unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert haben und wir bzw. der entsprechende Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Daneben sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt. Ebenso setzen wir auf Ihr Verständnis, wenn es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen kommt. Hier ist insbesondere an hoheitliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zu denken. In diesem Falle sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen. Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, wenn Sie auf Grund eines der vorgenannten Ereignisse verbunden mit einer dadurch verursachten Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten vom Vertrag zurücktreten möchten und auch wir sind in so einem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Wir gehen davon aus, dass damit die Interessenlage zwischen Ihnen und uns angemessen geregelt ist und möchten weitergehende Ansprüche ausschließen. Schließlich möchten wir, sofern wir zumindest zum Teil liefern können, diese Möglichkeit haben und sind mithin zu Teillieferungen berechtigt. Sollte die Teillieferung auf unsere Veranlassung erfolgen, so erhöhen sich hierdurch die Ihnen mitgeteilten Versandkosten nicht. Erfolgt hingegen die Teillieferung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch, so sind wir berechtigt, die Ihnen mitgeteilten Transportkosten für jede Teillieferung zu erheben.

Wir tragen das vollständige Risiko für Beschädigung und Verlust auf dem Weg der Ware zu Ihnen als Kunde. Sollte bei Ihnen Ware beschädigt oder überhaupt nicht ankommen, dann lassen Sie uns dies bitte zeitnah wissen.

 

4. Was kostet was und wie können Sie bezahlen?

Ein weiterer wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die bei uns sehr klaren Preisangaben und die Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen Preisliste. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Wir versenden i.d.R. mit dem Deutschen Paketdienst (DPD). Die Zustellung erfolgt von Montag bis Samstag. Die Belieferung per Expresszustellung erfolgt nur auf Ihren ausdrücklichen Wunsch und zieht erhöhte Versandkosten nach sich, die im Einzelfall zu beziffern sind. Wünschen Sie eine Lieferung in das Ausland, so gelten die in unserem Onlineshop angegebenen Versandkosten für die jeweiligen Länder.

Sie erhalten die Ware und eine Rechnung die Sie innerhalb von 14 Tagen bezahlen. Beachten Sie bitte bei nationalen sowie internationalen Überweisungen, dass wir keine Bankgebühren übernehmen. Auf unserem Konto muss der vollständige Rechnungsbetrag eingehen, anderenfalls wird automatisch ein Mahnverfahren eröffnet.

 

5. Wie sieht es aus, wenn die von uns gelieferte Ware – wider Erwarten – nicht in Ordnung ist?

Grundsätzlich sind wir auch hier bemüht, friedlich und im vertrauensvollen Zusammenwirken das dann aufgetretene Problem gemeinsam mit Ihnen zu lösen.

Hierfür halten wir den nachstehend beschriebenen Ablaufmechanismus für gut geeignet: Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder nicht die von uns garantierte Beschaffenheit aufweisen, so sind wir nach Ihrer Wahl verpflichtet, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern (das bedeutet, eine sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine Nachlieferung vorzunehmen.

Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus verbunden ist. Sollten Nachbesserungen fehlschlagen oder eine Nachlieferung nicht in angemessener Zeit bei Ihnen ankommen, so sind Sie berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Damit Sie ohne Zeitverzögerung in den Genuss von Nachbesserung und/oder Nachlieferung kommen, möchten wir Sie bitten, uns Mängel möglichst unverzüglich in Textform mitzuteilen.

Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind sofort nach Bemerken, spätestens jedoch innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Schadensersatz statt der Leistung können Sie aber nur verlangen, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich Ihre Rechte verletzt haben, Sie arglistig getäuscht haben oder Sie zumindest fahrlässig an Leben, Körper oder Gesundheit beschädigt haben. Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von zwei Jahren ein. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor Durchführung der Gewährleistung darüber hinaus verpflichtet, den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause oder durch Zusendung an uns oder an einen von uns bestimmten Dritten.

Es erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgen oder nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Ein ganz besonders schwieriges Thema ist in jeden AGB der so genannte Eigentumsvorbehalt.

Wir möchten Ihnen als ordentliche Kaufleute gerne schnell und unkompliziert das Eigentum an bei uns bestellten Waren verschaffen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch für den Fall absichern, dass, aus welchen Gründen auch immer, die Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten wir die nachstehenden Regelungen für unausweichlich:
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das bedeutet, dass Sie erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Eigentum an den Waren erwerben und wir erst dann die von uns gelieferten Gegenstände nicht mehr von Ihnen zurückverlangen können. Allerdings können wir im Einzelfall die Weiterveräußerung ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon im Voraus alle daraus entstehenden Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als Sicherheit für unsere Ansprüche Ihnen gegenüber abtreten und wir diese Abtretung annehmen. Des Weiteren müssen wir Sie bitten, einen Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns abgetretene Forderung sofort schriftlich anzuzeigen und auch Dritte darauf hinzuweisen, dass die von uns gelieferten Waren in den vorgenannten Fällen noch in unserem Eigentum stehen.

Leider müssen wir auch ganz besonders unerfreuliche Fälle – da auch diese vorkommen mit Ihnen besprechen: Ist der Kunde der Suedplatz Vertriebs oHG mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann darf er über die von uns gelieferten Waren
nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die beim Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen.

Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offen zu legen und die Forderung selbst einzuziehen.

 

 

7. Widerrufsrecht

Nach den gesetzlichen Regelungen in §§ 355 bis 359 BGB steht Ihnen im geschäftlichen Verkehr mit der Suedplatz Vertriebs oHG ein Widerrufsrecht zu.

Hierbei müssen Sie wie folgt vorgehen: Zunächst müssen Sie Ihr Widerrufsrecht in Textform oder durch Rücksendung der Ware ausüben. Das vorgenannte Widerrufsrecht steht Ihnen zwei Wochen lang zu. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware bei Ihnen, wenn wir unseren gesetzlichen Informationspflichten nach der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht bis zu diesem Zeitpunkt nachgekommen sind. Sie haben die Frist eingehalten, wenn sie Ihren Widerruf oder die Ware rechtzeitig, also bis zum Ablauf der zwei Wochen absenden.

Die Rücksendung der Waren als Widerrufserklärung oder infolge des Widerrufs erfolgt dann bei Inlandslieferungen auf Ihre Kosten und Gefahr, wobei wir davon ausgehen, dass Sie eine übliche Form der Rücksendung wie etwa das Standardpostpaket o. Ä. wählen. Bei allem Verständnis für die Belange des Verbraucherschutzes bitten wir Sie höflich, auf die unfreie Rücksendung von Waren zu verzichten. Wir erstatten Ihnen Ihre Versandkosten im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings hoffen wir auf das Verständnis unserer ausländischen Kunden, dass wir die Kosten für eine Rücksendung aus dem Ausland unabhängig vom Warenwert nicht erstatten können.

Bitte achten Sie darauf, dass die zur Rücklieferung vorgesehene Ware vollständig (samt aller Zubehörteile, Handbücher, Gebrauchsanleitungen etc.) und originalverpackt, einschließlich zum Transport geeigneter Außenverpackung zurückgesandt wird. Schließlich möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie Wertersatz für die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene Verschlechterung der bei uns bestellten Waren leisten müssen und wir dürfen Ihnen empfehlen, gewissenhaft Ihre Entscheidung zur Ingebrauchnahme der bei uns bestellten Waren zu treffen, wenn Sie unsicher sind, ob Sie die Waren behalten möchten.

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass eine schon benutzte Ware an andere Kunden nur mit Abschlag veräußert werden kann. In der Regel beträgt der Abzug hierfür 15% des Warenwerts. Dies gilt z.B. bei verschmutzten und/oder beschädigten Verpackungen oder unvollständiger Rücksendung.
Eine Verpflichtung zum Wertersatz besteht nicht bei original verpackter Ware, die nicht in Gebrauch genommen wurde. Es bleibt Ihnen dennoch unbenommen, die bei uns erworbenen Waren zu prüfen.

 

8. Datenschutz

Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und deshalb erläutern wir eingehend, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben, wie wir diese Informationen behandeln, wie Sie Zugriff auf Ihre Daten behalten, diese jederzeit ändern können und wie Sie Auskunft über Ihre bei uns hinterlegten Daten erhalten können. Zunächst einmal gilt, dass Sie unser Warenangebot vollständig kennen lernen können, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen. Eine Registrierung ist hierzu nicht nötig.

Wenn Sie mit uns in eine Vertragsbeziehung eintreten wollen oder sich Angebote erstellen lassen wollen, dann benötigen wir zur Kauf- bzw. Leasingabwicklung die hierzu jeweils notwendigen Daten. Diese Daten werden in einem Stammdatensatz in unserem CRM-System (Customer Relationship Management System) gespeichert und stehen Ihnen für künftige Käufe bei der Suedplatz Vertriebs oHG jederzeit wieder zur Verfügung, Sie melden sich dann nur einfach über die Eingabe Ihrer bei uns hinterlegten E-Mail-Adresse und Ihres Passwortes an und müssen so Ihre Daten nicht jedes Mal neu eingeben. Ihre bei uns hinterlegten persönlichen Daten können Sie über den Button „MeinKonto“ einsehen, bearbeiten und ändern. Zusätzlich erfassen wir zu Ihrer Sicherheit bei der erstmaligen Registrierung noch die Anmeldezeit sowie die IP-Nummer, von welcher die Anmeldung erfolgte. Die von Ihnen bei der Anmeldung eingegebenen Daten und nur diese, werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung mit unserem Hause benötigt und verarbeitet. Mit der Anmeldung geben Sie hierzu Ihr Einverständnis. Daneben verarbeiten wir diese Daten hausintern für statistische Zwecke, um auf Ihre Bedürfnisse als Kunde besser eingehen zu können. Sie bestimmen im Rahmen Ihrer Anmeldung, ob wir Ihre Daten zu eigenen Marketingzwecken nutzen dürfen.

Sind Sie mit einer solchen Nutzung nicht einverstanden, so werden Sie von uns keine unaufgeforderte Werbung erhalten. Wir geben grundsätzlich keine im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses erlangten Daten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung an Dritte weiter. Um Ihren Bedürfnissen als Kunde optimal gerecht werden zu können, setzen auch wir sog. „Cookies“ ein. Diese werden bei Besuch unserer Seite gesetzt und enthalten eine „Session- ID“, die maximal 30 Tage Gültigkeit besitzt und den Nutzer während seiner aktiven Sitzung authentifiziert. Eine Nutzung unserer Seiten ist natürlich auch ohne Cookies möglich. Deaktivieren Sie hierzu bitte in Ihrem Browser das Setzen von Cookies. Als registrierter Nutzer geben wir Ihnen natürlich jederzeit kostenlos Auskunft, welche Daten wir von Ihnen erfasst haben. Wenden Sie sich bei Interesse bitte an webmaster@easyreader.net.

Sofern Sie dies wünschen, sperren wir Ihre Daten vollständig und unverzüglich in unseren Systemen. Bitte beachten Sie, dass eine Datensperrung jedoch erst nach Abschluss aller offenen Verkaufsvorgänge und bei ausgeglichenem Kundenkonto durchgeführt werden kann. Aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen dürfen wir Ihre Daten im Einklang mit §§ 20,35 BDSG erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungsfrist endgültig löschen. Wenden Sie sich hierzu bitte ebenfalls an webmaster@easyreader.net.. Über eine erfolgte Sperrung informieren wir Sie auf Wunsch per E-Mail. Weitere Angaben zum Datenschutz entnehmen Sie bitte dem auf unserer Website hinterlegten öffentlichen Verfahrensverzeichnis.

 

 

9. Schlussbestimmungen

Wir möchten mit Ihnen gerne einen Vertrag nach deutschem Recht abschließen. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll und wir uns gemeinsam mit Ihnen bemühen wollen, den Vertrag aufrecht zu erhalten.

 

Suedplatz Vertriebs oHG, Arthur-Hoffmann-Str. 114, 04275 Leipzig